Nachhaltige Beschaffung

Jährlich werden in Deutschland Waren im Wert von über 360 Milliarden Euro durch die öffentliche Hand beschafft, dies macht 17% deutschen Bruttoinlandsproduktes aus. Das meiste Geld geben hierbei die Kommunen aus, die einen Anteil von 60% an der öffentlichen Beschaffung haben. Die Bereiche öffentlicher Beschaffung reichen dabei vom Bau und der Erhaltung öffentlicher Gebäude und Infrastruktur über Schutz- und Dienstkleidung öffentlich Angestellter bis hin zu Produkten des täglichen Bedarfs, wie Kaffee oder Tee.(1) Somit ist die öffentliche Hand in vielen Bereichen ein Akteur mit einer immensen Einkaufsmacht.

Die Entwicklungspolitischen Landesnetzwerke engagieren sich dafür, dass diese Einkaufsmacht gemäß den Leitlinien der Agenda 21 für eine sozial, ökologisch und ökonomisch nachhaltige Beschaffung eingesetzt wird. Im sozialen Kontext ist die Einhaltung aller ILO-Kernarbeitsnormen besonders wichtig, da diese den sozialen Mindeststandard darstellen. Die Beachtung der ILO-Kernarbeitsnormen bei der gesamten öffentlichen Vergabe wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Die Eine Welt Landesnetzwerke sind zu Fragen der nachhaltigen Beschaffung wichtige Ansprechpartner für die Kommunen. Auf Landes- und auf Bundesebene setzen sie sich für eine Gesetzgebung ein, die die Berücksichtigung von Sozial- und Umweltstandards in der öffentlichen Beschaffung erleichtert.

Die nachfolgenden Seiten geben Ihnen einen Überblick über die Aktivitäten der jeweiligen Entwicklungspolitischen Landesnetzwerke.


(1) Vgl. Fröhlich, Katrin/ Bernd Lämmlin, Kommunale Entwicklungspolitik in Deutschland. Studie zum entwicklungspolitischen Engagement deutscher Städte, Gemeinden und Landkreise, in: Deutsches Institut für Entwicklungspolitik 1 (2009), S. 14.

   

Baden-Württemberg

Der Dachverband Entwicklungspolitik Baden-Württemberg, DEAB, arbeitet seit 2008 am Thema Nachhaltige öffentliche Beschaffung. Er organisiert kommunale Workshops „Sozialstandards in der öffentlichen Beschaffung" in Kooperation mit Kommunen und lokalen Eine-Welt-Initiativen sowie landesweite Workshops zu bestimmten Produktgruppen. Eine Mitarbeiterin steht für Information, Beratung und Mitwirkung bei örtlichen Veranstaltungen zur Verfügung. Der DEAB wirkte mit beim Landtagsbeschluss, keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit zu beschaffen. Kooperationspartner und DEAB Mitglied, das forum für internationale entwicklung+planung, finep, bietet passgenaue Beratung und Fortbildung an für Kommunen.

 

  • Aktuelles: Zurzeit wird eine Ausstellung zu den 8 ILO-Kernarbeitsnormen und ein Flyer erarbeitet.

 

  • Kontakt:
    DEAB e.V.
    Vogelsangstr. 62
    70197 Stuttgart
    Mail: Claudia Duppel, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
    Tel: 0711-66 48 73 60
    Mail: Uta Umpfenbach, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
    Tel: 0711-25 39 40 25
    web: www.deab.de

 

  • Material:
    Ausstellung „Baden-Württemberg  gegen ausbeuterische Kinderarbeit"
    Flyer „Baden-Württemberg  gegen ausbeuterische Kinderarbeit"
    Flyer „Nachhaltige öffentliche Beschaffung in Baden-Württemberg"
   

Berlin

Der Berliner Entwicklungspolitische Ratschlag e.V. (BER) hat vor einigen Jahren gemeinsam mit anderen entwicklungs- und umweltpolitischen Gruppen und Gewerkschaften das Berliner FAIRgabe-Bündnis gegründet. Das FAIRgabe-Bündnis hat mit öffentlichen Veranstaltungen, innerhalb von parlamentarischen Anhörungen und durch gezieltes Lobbying den Gesetzgebungsprozess des neuen Landesvergabegesetzes kritisch begleitet. Seit Inkrafttreten des Gesetzes im Juli 2010 beeinflusst der BER im Rahmen des FAIRgabe-Bündnisses die konkrete Ausgestaltung der gesetzlichen Vorschriften.

 

  • Aktuelles:

 

  • Kontakt.
    Berliner Entwicklungspolitische Ratschlag e.V. (BER)
    Astrid Geiermann
    Haus der Demokratie und Menschenrechte
    Greifswalder Str. 4
    10405 Berlin
    Tel.: +49(0) 30-41 93 54 06
    Fax: +49(0) 30-49 85 53 81
    Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
    Web: www.ber-ev.de

 

   

Hessen

Das EPN setzt sich bereits seit Jahren in seiner Öffentlichkeitsarbeit, durch gezielte Advocacy-Arbeit, Beratungs- und Bildungsangebote sowie strategische Vernetzungen für eine Verankerung sozialer und ökologischer Kriterien in der Beschaffung des Landes und der Kommunen ein.

In Hessen lässt die aktuelle Rechtslage die Berücksichtigung sozialer und ökologischer Aspekte in der Vergabe im Grunde bereits zu. So sieht das Hessische Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge in der Fassung vom 17. Dezember 2007 z.B. die Berücksichtigung der Tariftreue im Inland vor. Aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes (EUGH) und einer unberücksichtigten Formalie kommt diese Regelung aber bisher nicht zum Einsatz. 

 

  • Aktuelles:
    Auf Vorschlag des EPN wurde 2009 im Rahmen der Hessischen Nachhaltigkeitsstrategie das Projekt „Hessen: Vorreiter für eine nachhaltige und faire Beschaffung" gestartet. Die mit TeilnehmerInnen aus Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und NRO besetzte Projektgruppe soll ein Konzept für ein nachhaltiges Beschaffungswesen in Hessen entwickeln und über die Landesverwaltung hinaus Anreize für weitere Akteure auf Landesebene, in Kommunen, in Verbänden und in der Privatwirtschaft schaffen. EPN Hessen ist zurzeit in drei Teilgruppen der AG Beschaffung zu  normativer Verankerung, Produktgruppenidentifikation und begleitender (Weiter-) Bildungsarbeit involviert. Neben der kontinuierlichen Beratung der Verwaltungsebene bewirkte gezieltes Lobbying die breite Anerkennung der ILO-Kernarbeitsnormen als Mindeststandards in der nachhaltigen Beschaffung.
    2010 brachte ein Vernetzungsworkshop in Kooperation mit Weltläden Hessen, CIR und WEED zu fairer Beschaffung MitarbeiterInnen aus NRO, Landesverwaltung und Parteien ins Gespräch über Strategien, Problemperspektiven, rechtliche Bedingungen, Beschaffungslogiken und Best Practices. Mit einer ersten Fachtagung für kirchliche BeschafferInnen wurde im vergangenen Jahr auch das Thema Sozial- und Umweltstandards in der kirchlichen Beschaffung auf die Agenda gesetzt. Die Tagung fand im Rahmen einer von EPN Hessen und ELAN Rheinland-Pfalz organisierten Gesprächsreihe zwischen BildungsfachreferentInnen und Verantwortlichen für kirchliche Beschaffung statt, welche Möglichkeiten einer gemeinsamen Umsetzung eruieren und in jährlichen Gesprächen fortführen sollte und wird am 1. September zum zweiten Mal stattfinden.
    Die seit Herbst 2010 intensivierte Zusammenarbeit mit dem DGB Hessen unterstreicht das Eintreten des EPN für Sozialstandards nicht nur im globalen Süden, sondern auch in Hessen selbst. Dies drückte sich auch in der gerade zu Ende gegangenen Ringvorlesung zum Thema „Gute Arbeit weltweit? Analysen-Perspektiven-Strategien zu globalen Arbeitsrechten und Sozialstandards" aus. Die sehr erfolgreiche Ringvorlesung brachte ReferentInnen und Akteure aus Wissenschaft, Verwaltung, Gewerkschaften, NRO und sozialen Bewegungen zusammen. Parallel zur Diskussion um globale Arbeitsverhältnisse in solch unterschiedlichen Bereichen wie der Textil- und Bekleidungsindustrie, der IT-Branche oder auch der globalen Hausarbeit und Kinderarbeit ging es immer wieder auch um den gezielten, politischen Einfluss den kritische KonsumentInnen nehmen können. So gehörten Kampagnen und Initiativen für sozial und ökologisch nachhaltige Beschaffung auf individueller Ebene wie auch durch die öffentliche Hand zum festen Bestandteil der Ringvorlesung.

 

  • Kontakt:
    EPN Hessen e.V.
    Martina Blank, Andrea Jung
    Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen e.V.
    Vilbeler Strasse 36
    60313 Frankfurt
    Tel.: +49 69 91395170
    Fax:  +49 69 295104
    Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. (ab 1.12.2011)
    Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. (bis 31.11.2011)
    web: www.epn-hessen.de

 

 

   

Bremen

Das Bremer entwicklungspolitische Netzwerk e.V. trägt mit seiner Arbeit dazu bei, dass sich der öffentliche Einkauf an sozialen und ökologischen Kriterien orientiert. Mit öffentlichen Veranstaltungen, Seminaren für Beschaffer/innen, Aufklärungsmaterial, Sensibilisierung von Verwaltungsmitarbeiter/innen  und Lobbyarbeit versuchen wir dies zu erreichen. So konnten wir durch unsere Lobbyarbeit auf das neue Vergabegesetz in Bremen mit hinwirken. Bei der Umsetzung des öko-sozialen Einkaufs begleiten wir das Land Bremen weiterhin wohlwollend-kritisch. Außerdem ist das Bremer entwicklungspolitische Netzwerk Mitglied im Bremer „Beirat für sozial und ökologisch verantwortungsvolles Verwaltungshandeln" und treten auch hier für eine nachhaltige öffentliche Beschaffung ein.

 

  • Aktuelles:
    Kongress zum öko-sozialen Einkauf von Dienstkleidung/Textilien am 22.11.2011

 

  • Kontakt:
    Bremer entwicklungspolitisches Netzwerk e.V.
    Christopher Duis
    Breitenweg 25
    28195 Bremen
    Tel.: +49(0) 421 326045
    Fax: +49(0) 421 17 10 16
    Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
    Web: www.ben-bremen.de

 

 

   

Mecklenburg-Vorpommern

Von der Landesregierung fordert das Eine-Welt-Landesnetzwerk M-V, dass die öffentliche Beschaffung in Zukunft nach ökologischen und sozialen Kriterien erfolgt. Aktionen liefen z.B. im Rahmen der Kampagne zur Landtagswahl 2011. Außerdem hat das Landesnetzwerk die Ev.-Luth. Landeskirche Mecklenburgs beraten, dessen Synode im Mai 2011 einen Beschluss zur ökofairen Beschaffung gefasst hat.

Nun gilt es diesen Beschluss in die Breite zu tragen und kirchliche Einrichtungen entsprechend zu beraten.

Besonders aktiv in Sachen Papierwende ist das Projekt Papierkoffer - das Blatt wenden. Das Projekt ist Teil des bundesweiten Netzwerks Papierwende, das seit nunmehr 10 Jahren sowohl mit außerschulischen Bildungsangeboten als auch mit Informations- und Beratungsangeboten in Sachen Papier für Großverbraucher aktiv ist.

Seit 2010 ist das Eine-Welt-Landesnetzwerk Mecklenburg-Vorpommern e. V. auch an den Fachkonferenzen der norddeutschen entwicklungspolitischen Landesnetzwerke beteiligt. Ziel ist es, in einem Verbund Partner und Adressaten auszumachen und gemeinsame Strategien für eine Umstellung der öffentlichen Hand zur ökofairen Beschaffung zu entwickeln.

 

  • Aktuelles:
    In 2011 sind von den norddeutschen Landesnetzwerken noch ein Fachkonferenz zur ökofairen Beschaffung von IT-Technik und ein Fachkongress zum
    Thema ökofaire Dienstkleidung im November in Bremen geplant.

 

  • Kontakt:
    Eine-Welt-Landesnetzwerk M-V
    Projekt „Papierkoffer"
    Geschäftsstelle
    Meike Karl; Marlen Niederle
    Goethestr. 1
    18055 Rostock
    Tel.: +49(0)381 4902410
    Fax: +49(0)381 4902491
    Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.  und  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
    Web: www.eine-welt-mv.de und www.papierkoffer.de

 

  • Material:
    Beschluss Synode der Ev.-Luth. Landeskirche Mecklenburgs
   

Rheinland-Pfalz

ELAN pflegt zum Thema „Nachhaltige Beschaffung" einen intensiven Austausch mit dem Land Rheinland-Pfalz, mit Städten und Kommunen sowie mit Kirchen und Nichtregierungsorganisationen. Dabei liegt sein besonderes Augenmerk auf den Sozialstandards.

 

  • Aktuelles:
    Projekt „Der Blick hinter die Kulissen: Wie fair beschaffen die Akteure unserer Stadt?"
    Mit dem Projekt stellt ELAN einen Baustein für die Eine-Welt-Arbeit mit Schulen in Kommunen zur Verfügung. Es thematisiert die entwicklungspolitisch
    relevanten Bereiche Sozial- und Umweltstandards im öffentlichen Beschaffungswesen und bei Unternehmen.
    Im Rahmen der Pilotphase wurde eine Stadtrallye entwickelt, deren Stationen in jeder Stadt zu finden und daher übertragbar sind. Die Jugendlichen treffen
    mit VertreterInnen der Stadtverwaltung und von Unternehmen zusammen. Dabei finden sie heraus, was und wo öffentliche BeschafferInnen einkaufen und
    unter welchen sozialen und ökologischen Bedingungen die Produkte, die die öffentliche Hand einkauft, hergestellt werden. Zur inhaltlichen Vorbereitung
    der Stadtrallye stehen drei Module (Textilien, Kaffee und Natursteine) zur Verfügung.
    Das Projekt leistet über einen lokalen Bezug einen praktischen Beitrag zum Globalen Lernen: Die kritische Auseinandersetzung der Jugendlichen mit
    entwicklungspolitischen Themen wird gefördert. Dabei öffnen lokale Beispiele den Weg zu globalen Themen und ermutigen zu eigenem Engagement, wie
    beispielsweise der Herbeiführung eines Stadtratsbeschlusses gegen Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit bzw. einer Bewerbung der Stadt als Fair
    Trade-Town. Zusätzlich regen die SchülerInnen über die Stadtrallye verschiedene öffentliche und private Akteure an, sich mit den Themen „Sozial- und
    Umweltstandards" auseinander zu setzen.

 

  • Kontakt:
    ELAN-Geschäftsstelle
    Stefanie Schaffer
    Tel.: (06131) 9 72 08-67
    Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

 

 

   

Sachsen

Das Entwicklungpolitische Netzwerk Sachsen e. V. ist Träger der Kampage Sachsen kauft fair!. Die Kampagne möchte Kommunen und das Land Sachsen an die Verantwortung erinnern, dass sie als Großkunden, die Lieferfirmen zur Übernahme von mehr Verantwortung für ihre Wirtschaftsweise anregen können. Die MitarbeiterInnen der Kampagne erstellen Flyer und andere Informationsmaterialien, bieten Diskussionsforen, Aktionsworkshops sowie Filmgespräche an.

 

  • Aktuelles:

 

  • Kontakt:
    Entwicklungspolitisches Netzwerk Sachsen e.V.
    Dr. Bettina Musiolek, Projektkoordinatorin Sachsen kauft fair!
    Kreuzstraße 7
    01067 Dresden
    Tel.: 03 51 4 92 33 61
    Fax: 03 51 4 92 33 60
    Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
    Web: www.sachsen-kauf-fair.de

 

  • Material:
    Informationsmaterial: Flyer, Postkarten, Poster
   

Sachsen-Anhalt

Das ENSA beschäftigt sich seit 2008 mit dem Thema „Faire bzw. Nachhaltige Beschaffung". Wir sind daran interessiert, den Landtagsbeschluss vom 26.06.2008 zum „Vermeidung von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit in der öffentlichen Beschaffung" zu untersetzen und in Kommunen zur Umsetzung der Beschlüsse zu beraten bzw. weitere Beschlüsse in Kommunen anzuregen.

Von Interesse ist aber auch der Stand der Umsetzung in den Verwaltungen des Landes.

Über den Sozialstandard „keine Kinderarbeit" und die Einhaltung der ILO-Arbeitsnormen hinaus ist das ENSA daran interessiert, Kommunalbeschlüsse auf Umweltkriterien auszuweiten.

 

  • Aktuelles:
    Seit April 2011 hat das Projekt „Faires Sachsen-Anhalt 2010" seine Arbeit aufgenommen. Recherchearbeiten sowie die Erstellung von Materialien sind
    momentane Inhalte des Projektes.
    In der zweiten Jahreshälfte werden Veranstaltungen mit und Beratungen in Kommunen stattfinden. Informationsabende zum Thema CSR sind geplant.

 

 

  • Material
    Flyer Projekt Faires Sachsen-Anhalt
    Roll Up zu Ratsbeschlüssen Faire Beschaffung